Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat in einer Ansprache erneut seine Absicht zur Vereinigung mit Taiwan bekräftigt. Dieses Ziel wolle man jedoch mit friedlichen Mitteln erreichen, gab Xi an. Taiwan sei eine „innere Angelegenheit Chinas“.

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping bekräftigte erneut den Anspruch Chinas zur Wiedervereinigung mit Taiwan. Anlässlich des 110. Jahrestages der Xinhai-Revolution, die zur Gründung der chinesischen Volksrepublik geführt hat, hielt Xi eine Rede in der Großen Halle des Volkes in Peking. Dabei befasste er sich in erster Linie mit Taiwan.

China wolle eine „friedliche Wiedervereinigung“ mit Taiwan, betonte Xi und bezeichnete die Unabhängigkeitsbewegung in Taiwan als „das größte Hindernis für die Wiedervereinigung“. „Diejenigen, die ihr Erbe vergessen, ihr Mutterland verraten und das Land teilen wollen, werden zu keinem guten Ende kommen“, sagte Xi und warnte vor jeglichen Unabhängigkeitsbestrebungen.

Ähnlich wie in Hong Kong wolle er demnach eine Wiedervereinigung nach dem Prinzip „ein Land, zwei Systeme“ – ein Regierungsprinzip, dass in Taiwan häufig auf Widerstand stößt. Zudem sei Taiwan „eine innere Angelegenheit“ und man werde keinen Einfluss von dritten Staaten zulassen, so Xi.

„Niemand sollte den Willen des chinesischen Volkes zur Verteidigung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität unterschätzen“, betonte Xi im Rahmen seiner Rede und fügte hinzu, man müsse und werde die „komplette Wiedervereinigung Chinas“ erreichen.

Die Rede des chinesischen Staatspräsidenten erfolgte im Hintergrund steigender militärischer Spannungen mit Taiwan. In den letzten Tagen nahmen Verstöße chinesischer Kampfjets gegen die Luftverteidigungszone von Taiwan erheblich zu. Als Maßnahme aktivierte der Inselstaat Luftverteidigungssysteme. Zudem befinden sich auch zahlreiche Elemente wie Kampfjets und Flugzeugträger der amerikanischen und britischen Marinen im südchinesischen Meer.

Auf die Worte von Xi Jinping reagierte Taiwans Rat für Festlandangelegenheiten mit einer schriftlichen Erklärung, in der China zur Einstellung „provokativer Schritte in Form von Verstoßen, Belästigung und Zerstörung“ aufgerufen wurde. Stattdessen solle China Interaktionen basierend auf „Frieden, Gleichstellung, Demokratie und Dialog“ erwägen.

Taiwans Zukunft liege lediglich in der Hand der Inselbewohner, hob die Erklärung hervor.