China hat in der Provinz Fujian direkt gegenüber von Taiwan umfassende militärische Übungen durchgeführt. Die Militärmanöver in der Nähe des Inselstaates seien eine „berechtigte Maßnahme“, so die Regierung in Peking.

China verteidigte umfassende Militärmanöver in der Nähe von Taiwan als eine „berechtigte Maßnahme zum Schutz des Friedens und der Stabilität“. Das Ziel der Übungen seien Kreise, die die formale Unabhängigkeit des Inselstaates bestreben, betonte China.

Der chinesische Druck auf das selbst-regierte Taiwan nimmt in den letzten Tagen und Wochen immer stärker zu, besonders in Form von Verstößen gegen die taiwanische Luftverteidigungszone mit hunderten Flugzeugen. Zuletzt führten Einheiten der chinesischen Armee Strandlandungs- und Angriffsübungen durch. Für die Übungen wurde die Provinz Fujian direkt gegenüber des Inselstaates ausgewählt. Ganz gezielt so wie es aussieht, denn Fujian ist die Provinz, von der eine mögliche Invasion Taiwans durch chinesische Truppen ausgehen würde – eine klare Botschaft an Taipeh.

Das chinesische Büro für Taiwan-Angelegenheiten machte die Regierung des Inselstaates für die aktuellen Spannungen verantwortlich. „Die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) konspiriert mit fremden Mächten und provoziert durch Bestrebungen zur Unabhängigkeit“, behauptete Sprecher Ma Xiaoguang. Die chinesischen Übungen würden die „Konspiration mit fremdem Mächten“ und „separatistische Aktivitäten“ ins Visier nehmen, so der Sprecher. Außerdem seien die Militärmanöver in Fujian zum Schutz der chinesischen Souveränität und territorialen Integrität.

Vorwürfe, dass eine militärische Bedrohung gegen Taiwan bestehe, wies Ma zurück und verteidigte die chinesischen Übungen: „Dies sind absolut berechtigte Maßnahmen. Der Hype von DPP-Autoritäten, dass eine angebliche militärische Bedrohung vom Festland ausgeht, ist das komplette Gegenteil von richtig, es ist falsch“. Falls taiwanische Regierungsbeamte weiterhin „den falschen Weg“ wählen, so Ma, würde dies Taiwan einer „gefährlicheren Situation“ aussetzen.

Im Vorfeld der erneuten Erhöhung von Spannungen durch Militärmanöver versprach der chinesische Staatspräsident Xi Jinping am Wochenende eine „friedliche“ Wiedervereinigung mit Taiwan. „Niemand sollte den Willen des chinesischen Volkes zur Verteidigung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität unterschätzen“, fügte Xi hinzu.

Darauf reagierte Taiwans Staatspräsidentin Tsai Ing-Wen mit einer deutlichen Aussage: „Es sollte absolut keine Illusionen geben, dass sich das Volk von Taiwan dem Druck aus China beugen wird“.